Gesetzliche Grundlagen

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), die Rechtsverordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und die Vorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV-Vorschrift 2) bilden den rechtlichen Rahmen für den Bereich Arbeitsmedizin.


Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist eine Grundvorschrift und bildet die Basis für die Umsetzung von EG-Richtlinien in nationales Recht.


Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) verpflichtet jeden Arbeitgeber dazu, Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte zu bestellen, die ihn beim Arbeitsschutz und der Unfallverhütung beraten und unterstützen.


Die Rechtsverordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) unterscheidet zwischen Untersuchungsanlässen und Untersuchungsarten. Sie beschreibt die Notwendigkeit der Gefährdungsbeurteilung und der daraus abzuleitenden Vorsorgemaßnahmen für den individuellen Gesundheitsschutz und die Gesundheitsförderung.


Die Vorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV-Vorschrift 2) konkretisiert die Anforderungen an den betrieblichen Arbeitsschutz und dient als praxisorientierter Leitfaden.


Sie regelt die Einsatzzeiten für Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte und konkretisiert die Vorgaben des ASiG für die Grundbetreuung und die betriebsspezifische Betreuung. Dabei zielt sie darauf ab, eine eigenverantwortliche und bedarfsorientierte Betreuung zu fördern.

 

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